Kapital und Ideologie – Thomas Piketty

Buchvorstellung

Wäre eine Aufhebung sozialer Ungleichheit heute möglich?

ManagerInnen lassen ihr Geld in Steueroasen für sie arbeiten. Kinder, die Privatschulen besuchen, knüpfen vielversprechende Kontakte für ihr weiteres Leben. Und die Politik sagt, dass unser Leistungssystem eine soziale Gleichheit für alle sichert?

Obwohl es uns und der weltweiten Bevölkerung besser geht als je zuvor, bemängelt der Autor Thomas Piketty in seinem Buch die steigende Ungleichheit in vielen Ländern.

Laut ihm spielen die Politik und das Eigentum eine wichtige Rolle bei der Organisation einer Gemeinschaft und ihrer Ideologie. Diese Verflechtung spiegelt sich im Rechts- und Steuersystem, aber auch im Bildungssystem wider. Da jede Gesellschaft selbst festlegt, wie ihr Zusammenleben aussehen soll, kann sie auch selbst entscheiden, wie stark oder schwach soziale Ungleichheit ausgeprägt ist.

Doch wie kam es zu unserer heutigen Gesellschaft, in der so verbissen an Privateigentum festgehalten und so viele Missstände durch das reine „Er/Sie hätte sich halt mehr anstrengen müssen“ gerechtfertigt werden.

Ganz nach dem Motto: „Die Geschichte ist da, um aus ihr zu lernen und am besten nicht, um ihre Fehler zu wiederholen“ geht Piketty dieser Frage auf den Grund.

So beginnt er seine Recherche mit den alten Ständegesellschaften, die sogenannten trifunktionalen Gesellschaften, bestehend aus den drei sozialen Gruppen: Klerus, Adel und dritter Stand. Der Klerus war für die religiöse und intellektuelle Führung zuständig, der Adel kümmerte sich um die militärische Sicherheit und den Schutz der Bürger und der dritte Stand… nun ja, der stemmte das Land. Natürlich hatten die Klerus und der Adel viel Besitz und Länder, bestimmten über das öffentliche und private Leben und fungierten als politische und wirtschaftliche Macht. Gerechtfertigt wurde die Ungleichheit mit der Annahme, dass jeder Stand seine eigene Funktion hatte, ohne die die anderen Gruppen nicht leben könnten.

Mit der französischen Revolution löste die proprietarische Ideologie die trifunktionale ab. So forderten die Revolutionäre die politische Gewalt durch einem Zentralstaat zu verkörpern und das Privateigentum vor dessen Zugriff zu schützen. Trotz des guten Willens behielten viele Adlige ihre Privilegien. Jeder Versuch einer Umverteilung von Geld, Gütern oder Land wurde quasi unmöglich. Die Menschen hatten Angst davor, wieder weitreichend enteignet werden zu können. In Endeffekt blieben die Reichen reich und die Armen arm.

Ein noch „krasseres“ Beispiel der Ungleichheit ist das Sklavenhalterregime. In jedem Jahrhundert und in jedem Land wurde die Sklaverei anders betitelt oder widmete sich anderen Aufgaben. Der Grundgedanke ist jedoch immer gleich: „Uns geht es gut, wenn es euch schlecht geht. Euch geht es schlecht, damit es uns gut geht.“ Und auch die Sklavenhalter durften ihren Besitz nach der Einführung der Menschenrechte oder dem Verbot der Sklaverei, egal wie unrechtmäßig sie die Güter erworben hatten, behalten. Die SklavInnen wurden jedoch nie entschädigt. Das festigt die Ungleichheit in vielen Ländern und prägen den Rassismus bis heute.

Auch die europäischen Mächte in der Zeit der Kolonialisierung festigten große soziale Ungleichheiten, die bis heute nachwirken. Das prägnanteste Beispiel ist Indien. Damals von den britischen Herrschern entschieden, währt das ungerechte Kastensystem der Varnas immer noch an. Nur die oberen der vier Kasten hatten und haben einen Zugriff auf Bildung, hohe Ämter und religiöse Vorzüge.

Die Wende der hohen Stellung des Privateigentums begann nach dem ersten Weltkrieg. Viele Besitztümer wurden zerbombt, die Politik rief zur Enteignung von Privatbesitz aus und Investoren erhielten ihr Geld nach der hohen Inflation nie zurück. Darüber hinaus erhoben viele Länder zum ersten Mal progressive Steuern auf Einkommen und Erbschaft. Da sich die breite Masse dafür aussprach, die Reichen mehr am Wiederaufbau der Gesellschaft zu beteiligen, konnte ein neues ideologisches System wachsen: Das der Sozialdemokratie.

Mit Aufbau des Steuer- und Sozialstaates verschob sich das kollektive Denken. Der Staat war „nur noch“ für den Schutz der Eigentumsrechte und die Sicherung der öffentlichen Ordnung zuständig. So wollte die Gesellschaft in den 1960er bis 90er Jahren, dass der Staat soziale Ungleichheit reduziere und Sozialleistungen bereitstelle. Schon hatten wir ein egalitäres Gesundheits- und Bildungssystem sowie Renten und Arbeitslosengeld. Dadurch wurde auch das Wirtschaftswachstum angekurbelt.

Eine Vermögenssteuer und das Steuersystem auf internationaler Ebene hätten noch gefehlt, um die Sozialdemokratie langfristig erfolgreich zu machen. So machten wir wieder einen Schritt zurück, die soziale Ungleichheit wurde wieder größer und eine neue Ideologie machte sich breit: der Neoproprietarismus (in dem wir heute leben).

Der Neoproprietarismus fördert die enorme finanzielle Intransparenz. Nie war es so einfach seine Geldanlagen in Steueroasen zu verstecken. Und dahinter steckt viel Politik der Liberalisierung und noch mehr Internationalisierung der Wirtschaft. Wie im Proprietarismus wird auch jetzt jede Frage nach einer Umverteilung abgeschmettert und das Eigentum absolut geschützt. Zugunsten der Reichen.

Aber da durch die finanzielle Intransparenz auch kaum einer weiß, wie hoch die Ungleichheit wirklich ist, ist die Gefahr öffentlicher Proteste gering. Oft greifen Neoproprietaristen auf das Gespenst des Kommunismus zurück. „Das kann ja wirklich niemand wollen.“ Dieser Vergleich ist ebenso Humbug wie die Geister selbst.

Außerdem versteht man die Diskussion überhaupt nicht. Wo ist denn das Problem? Es gibt doch Chancengleichheit, wo man nur hinsieht. Unser heutiges Leistungssystem sichert ja rein theoretisch die gleichen Chancen, für Arme und Reiche. Wenn man sich nur genug anstrenge. So sind Arme (die weniger Chancen auf gute Bildung und ein sicheres Umfeld haben) faul oder dumm oder zumindest selbst schuld, wenn sie „nichts“ erreichen.

Gibt´s dafür nicht die linken Parteien? Damals noch haben die linken Parteien ihre Aufgabe darin gesehen, soziale Ungleichheiten zu minimieren und sich für die ArbeiterInnen und sozial schwächeren Gruppen einzusetzen. Im Mittelalter zum Beispiel wählten die Armen die Linken und die Reichen die Rechten. Heute spricht die Linke eher AkademikerInnen als ArbeiterInnen an. Und die ArbeiterInnen weichen zur Rechten aus.

Wie kommt das? Die Nativistische Hypothese besagt, dass die rechten Parteien, die migrationsfeindlichen Menschen eher überzeugen. Dabei ist Rassismus keine Frage von Wählerschichten.

Die näherliegende Soziale Hypothese zeigt: Untere Bildungsschichten fühlten sich gegenüber den Gebildeten bei den linken Parteien vernachlässigt. Obwohl die linken Parteien oftmals an der Macht waren, flossen weiterhin Unmengen an Staatsgelder in Privatschulen, die eine erfolgreichere Zukunft gegenüber den Besuchern einer staatlichen Universität versprachen.

Welche Folgen hat das? Der Sozialnativismus ist im Vormarsch. Die Politik bietet zwar soziale Maßnahmen, trotzdem sehen wir überall eine Rückgesinnung auf nationale Identität und die Ablehnung anderer Kulturen. Der Erfolg dieser Parteien ist laut Piketty Ausdruck der Unzufriedenheit mit der liberalen EU, die die armen BürgerInnen zu vergessen scheint.

Und wie halten wir diesen Trend auf? Gemeinsame, gerechte Steuer- und Sozialpolitik als Lösung, fragt Piketty? Auf EU und weltweite Ebene könnten so CO2-Steuern oder Einkommens- und Vermögenssteuern diskutiert werden, deren Erträge in die sozial benachteiligten Gruppen fließen könnten.

Der Autor sieht die wahre Lösung der sozialen Ungleichheit im System des partizipativen Sozialismus: mehr Mitbestimmung, progressive Steuern und weniger Lobbyismus. Diese Idee zielt auch eine egalitäre Gesellschaft ab, in der Bildung, gemeinsames Eigentum und Mitbestimmung im Mittelpunkt stehen. Beispiele dafür wären: betriebliche Mitbestimmung von ArbeitnehmerInnen, sodass Managergehälter nicht ausarten und ArbeiterInnen ihre Bedingungen selbst bestimmen könnten. Eine Diskussion in einem Rat, bestehend aus 50 % ArbeiterInnen wäre eine Möglichkeit.

Außerdem sind eine progressive Einkommens-, Erbschafts- und Vermögenssteuer denkbar. Wer doppelt so viel Vermögen besitzt, wie der Durchschnitt, muss jährlich ein Prozent abführen. So würde sich der Durchschnitt auch weiter nach oben verschieben.

Und noch eine Idee Pikettys: Einnahmen gerecht umverteilen. Durch die Einnahmen einer Erbschafts- und Vermögenssteuer würde man genug Geld für eine Quasi-Erbschaft generieren. Alle 25-Jährigen könnten damit einmalig 60 % des Durchschnittvermögens ausgezahlt bekommen. Das wäre 120.000 Euro für eine Wohnung oder ein berufliches Projekt.  

All diese Änderungen liegen einem politischen Willen zugrunde. Die Wirtschafts- und Finanzinteressen üben so einen großen Einfluss auf die Politik aus und bestechen diese sogar mit Wahlzuschüssen etc. Wenn Unternehmens- und Privatspenden aus dem Wahlkampf ausgeschlossen würden, so Piketty, und durch Privatspenden (jeder Wähler schenkt seiner Partei 5 €) ersetzt werden würden, könnten alle Menschen von einer gerechten Politik und somit von einer gerechten Gesellschaft profitieren.

Soziale Unterschiede sind kein naturgegebenes Phänomen, sondern die Folge politischer Entscheidungen. Diese werden von Ideologien bestimmt. Diese haben sich schon oft geändert und lassen sich auch in Zukunft verändern. Für eine vielleicht irgendwann gerechtere Welt für Alle.

Fazit: Piketty schreibt verständlich, bedient sich einer schlüssige Argumentationsstruktur und ist trotz den Sprüngen in der Zeit leicht nachzuvollziehen. Seine Ideen sind weder utopisch noch unrealistisch. Jeder der sich für den Finanzsektor, die Wirtschaft oder eine „neue Welt“ interessiert, sollte dieses Buch nicht missen.   

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